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Rechtspopulismus, Rechtsradikale und -extreme

Rassismus

ist, wenn strukturell benachteiligte Gruppen oder einzelne Menschen aufgrund tatsächlicher oder vermeintlicher körperlicher oder kultureller Merkmale (z. B. Hautfarbe, Herkunft, Sprache, Religion) pauschal abgewertet und ausgegrenzt werden. Beim klassischen Rassismus wird eine Ungleichheit und Ungleichwertigkeit wegen vermeintlicher biologischer Unterschiede behauptet. Beim Kulturrassismus wird die Ungleichheit und Ungleichwertigkeit mit angeblichen Unterschieden zwischen den »Kulturen« zu begründen versucht.1 Rassismus wird i. d. R. unterteilt in individuellen, institutionellen und strukturellen Rassismus2. Betroffene erleben Rassismus auf all diesen Ebenen oft so häufig, dass man von Alltagsrassismus spricht3.
Weiterführende Begriffe: antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Ausländerhass, Ethnopluralismus, Hasskriminalität, Ideologien der Ungleichwertigkeit, Marginalisierung, Mikroaggressionen, Rechtsextremismus, Neonazi, Xenophobie

Rechtsextremismus

benennt lt. Verfassungsschutz Bestrebungen, die sich gegen die im Grundgesetz verankerte Gleichheit der Menschen richten und universelle Menschenrechte ablehnen. Die ethnische Zugehörigkeit von Menschen wird in einem verfassungsfeindlichen, rechtsextremen Weltbild höher bewertet und individuelle Rechte treten zugunsten »volksgemeinschaftlicher« Konstrukte zurück. Weitere wesentliche Bestandteile sind neben Rassismus auch Antisemitismus und ein autoritäres Staatsverständnis.1 Oft wird damit lediglich das veraltete Bild typischer Neonazis der 1990er Jahre (Glatze, Stiefel, Bomberjacke) verbunden. Es gibt aber auch in der Mitte der Gesellschaft Menschen mit rechtsextremer und/oder neonazistischer Gesinnung. So können mit dem verallgemeinernden Begriff Rechtsextreme auch Asylgegner*innen gemeint sein. Ebenfalls können manche Aussagen von Politiker*innen als rechtsextrem eingeschätzt werden. Die AfD wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt, einige Landesverbände sind gesichert rechtsextremistisch2 3.

Weiterführende Begriffe: Ausländerhass/FremdenfeindlichkeitExtremismus, Hassverbrechen/Hasskriminalität, Islamfeindlichkeit, Neue Rechte, Rechtspopulismus, Rechtsradikal, Xenophobie

Rechtspopulismus

dient oft als Beschreibung für die Politik rassistischer Protestparteien. In der Forschung ist umstritten, ob es sich bei Rechtspopulismus um eine Ideologie handelt oder um einen Politikstil von Parteien der radikalen Rechten1 (vgl. rechtsradikal). Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer kritisiert den Begriff »Rechtspopulismus« als verharmlosend und spricht von einem autoritären Nationalradikalimus.2 Fest steht: Rechtspopulist*innen arbeiten mit Gegensätzen, die von einem »reinen Volk« sowie einer »korrupten (politischen) Elite« ausgehen und mit einem Nationalismus, bei dem Eingewanderte, insbesondere Geflüchtete, als Eindringlinge und Bedrohung dargestellt werden. Vertreter*innen des Rechtspopulismus bzw. Rechtsradikale treten oft als angebliche Hüter*innen der demokratischen Ordnung auf.
Weiterführende Begriffe: Ausländerhass, Ethnopluralismus, Ideologien der Ungleichwertigkeit, Neue Rechte, Rechtsextremismus, Neonazi

Rechtsradikal

beschreibt eine zum Extremen neigende politisch-ideologische Einstellung, weit rechts der Mitte des politischen Spektrums. Oft verfolgen radikale Rechte nationalistische und anti-liberale Ziele, um echte oder angebliche Probleme zu beseitigen und gesellschaftliche Verhältnisse grundlegend zu ändern.1 Dabei stellen Rechtsradikale die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie nicht generell in Frage – im Gegensatz zu Rechtsextremen, die klar verfassungsfeindlich sind (vgl. Radikalismus, Extremismus).
Weiterführende Begriffe: Rechtspopulismus

Remigration

meint als populistische Parole die Ausweisung oder Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund oder Geflüchteten aus Deutschland. Die Forderung wird von Rechtsradikalen und Rechtsextremen erhoben, als Mittel gegen die pluralistische Einwanderungsgesellschaft. Dahinter steht oftmals die Verschwörungstheorie, es sei ein geplanter »Bevölkerungsaustausch« oder eine »Umvolkung« im Gange, die umgekehrt werden müsste. Der Begriff hat 2024 neue Bekanntheit erlangt, nachdem durch eine Correctiv-Recherche an die Öffentlichkeit gelangt war, dass im November ein geheimes Treffen Rechtsextremer in Potsdam stattgefunden hat1. Bei diesem Treffen wurden Deportationspläne für migrantische Menschen und Andersdenkende besprochen und unter dem Schlagwort »Remigration« geführt. Das Bekanntwerden des Treffens hat zu den größten Demonstrationen und Bürger*innen-Protesten seit dem Mauerfall geführt. Der Begriff wurde von Medien oft unkritisch übernommen.

Weiterführende Begriffe: Ethnopluralismus , Neue Rechte, Rechtspopulismus