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Rechtspopulismus, Rechtsradikale und -extreme

Leitkultur

wurde als Begriff vom Göttinger Politologen Bassam Tibi geprägt, dem zufolge sich Menschen mit Migrationshintergrund in heterogenen Einwanderungsgesellschaften den herrschenden kulturellen Normen anzupassen hätten, ohne die eigene Kultur aufgeben zu müssen1. Der Begriff wurde 2000 vom damaligen CDU-Generalsekretär Friedrich Merz übernommen, der bemängelte, es gebe keine deutsche Leitkultur mehr2. Dabei ging es nicht um gemeinsame Werte, sondern um einen Katalog dessen, was Eingewanderte sich zu eigen machen sollten, wollten sie in Deutschland leben. 2024 wurde der Begriff in das Grundsatzprogramm der CDU aufgenommen3. Im Zuge der Asyldebatte wird Leitkultur als Schlagwort in der bürgerlichen Mitte benutzt, kursiert aber auch unter Rechtsradikalen und -extremen.
Weiterführende Begriffe: Christlich-jüdisch, Kulturkreis, Integration, Integrationsverweigerer, Überfremdung

Lügenpresse

ist ein politisches Schlagwort zur Diffamierung der Medien. Ab den 2000er Jahren nutzten es vor allem Neonazis und Rechtsextreme, es wurde bei Pegida-Demos häufig skandiert, heute hetzen auch rechtsradikale und -extreme Politiker*innen mit diesem oder ähnlichen Begriffen gegen journalistische Medien. Dahinter steht die Verschwörungstheorie, dass in den Medien, vermeintlich planmäßig und gesteuert, Desinformation betrieben würde. Entsprechend werden verächtlich gemeinte Chiffren, wie Staatsfunk, »System-« oder »Mainstream-Medien«, benutzt. »Lügenpresse« war 2014 das Unwort des Jahres.1
Weiterführende Begriffe: Grenze des Sagbaren, Meinungsdiktatur, Political Correctness, Sprachpolizei, Zensur