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Bleibeperspektive

Der Begriff soll die Kategorisierung von Asylsuchenden in solche mit guter/günstiger Bleibeperspektive und jene mit schlechter/geringer Bleibeperspektive zulassen. Letztere sind Menschen aus Ländern mit einer relativ hohen Anzahl von Asylsuchenden bei zugleich niedriger Schutzquote. Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive erhalten einen schnelleren Zugang zu Sprach- und Integrationskursen. Diese Einteilung in »gute« und »schlechte« Flüchtlinge läuft einem Grundgedanken des Asylrechts, der individuellen Prüfung der Fluchtgründe, zuwider.

Leitkultur

wurde als Begriff vom Göttinger Politologen Bassam Tibi geprägt, dem zufolge sich Migranten in heterogenen Einwanderungsgesellschaften den herrschenden kulturellen Normen anzupassen hätten, ohne die eigene Kultur aufgeben zu müssen. Der Begriff wurde 2000 vom damaligen CDU-Generalsekretär Friedrich Merz übernommen, der bemängelte, es gebe keine deutsche Leitkultur mehr. Dabei ging es nicht um gemeinsame Werte, sondern um einen Katalog dessen, was Einwanderer sich zu eigen machen sollten, wollten sie in Deutschland leben. Der Begriff wird im Zuge der Asyldebatte als Schlagwort in der bürgerlichen Mitte benutzt, kursiert aber auch unter radikalen Rechten.