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Asyl

Schlepper

Fluchthelfer werden in der Berichterstattung oft mit Schlepper*innen oder ||Schleuser*innen gleichgesetzt, obwohl die Begriffe unterschiedliche Bedeutungen haben: Fluchthelfer*in ist die wertfreie Bezeichnung für jemanden, der anderen zur Flucht verhilft. Geht es allerdings nicht um Hilfe, sondern vor allem um Profit, sind Schlepper*in oder Schleuser*in die angemessenen Bezeichnungen, da sie laut Duden jemanden beschreiben, der andere „gegen Bezahlung illegal von einem Land in ein anderes bringt“. Der juristisch korrekte Begriff dafür lautet || Menschenschmuggler.

Schleuser

Fluchthelfer werden in der Berichterstattung oft mit || Schlepper*innen oder Schleuser*innen gleichgesetzt, obwohl die Begriffe unterschiedliche Bedeutungen haben: Fluchthelfer*in ist die wertfreie Bezeichnung für jemanden, der anderen zur Flucht verhilft. Geht es allerdings nicht um Hilfe, sondern vor allem um Profit, sind Schlepper*in oder Schleuser*in die angemessenen Bezeichnungen, da sie laut Duden jemanden beschreiben, der andere „gegen Bezahlung illegal von einem Land in ein anderes bringt“. Der juristisch korrekte Begriff dafür lautet || Menschenschmuggler.

Schutzquote

bezeichnet den Anteil aller Asylanerkennungen, Gewährungen von ||Flüchtlingsschutz und Feststellungen eines ||Abschiebungsverbotes innerhalb eines Zeitraums bezogen auf die Gesamtzahl dieser Entscheidungen im betreffenden Zeitraum. Zudem bedeutet die auf das Herkunftsland bezogene Gesamtschutzquote den Anteil solcher Entscheidungen bezogen auf die Zahl der im betreffenden Zeitraum getroffenen Entscheidungen zu Personen aus dem entsprechenden Herkunftsland. In den Medien ist oft nur von einer »Schutzquote« die Rede, dieser Begriff ist aber unscharf, weil er sich sowohl auf die Gesamtschutzquote als auch auf die Asylanerkennungsquote beziehen kann.

Sichere Drittstaaten

sind die EU-Staaten sowie Norwegen und die Schweiz, in denen ||Asylsuchenden »nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben« alle Rechte auf Grundlage der ||Genfer Flüchtlingskonvention zugestanden werden. Haben Schutzsuchende sichere Drittstaaten erreicht, wird ihnen die Einreise nach Deutschland an der Grenze verweigert; wer aus einem »sicheren Drittstaat« einreise, könne sich lt. §26a Asylgesetz nicht mehr auf das Grundrecht auf Asyl berufen. Die gleiche Regel gilt auch im ||Dublin-Verfahren für die oben genannten Länder sowie Island und Lichtenstein.

Sichere Herkunftsländer

sind Länder, bei denen aufgrund der allgemeinen politischen Verhältnisse angenommen wird, »dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet« (GG §16a). Die Einstufung erfolgt nicht einheitlich durch die EU, sondern nur durch die jeweiligen Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten und fällt unterschiedlich aus. Deshalb wäre durch die Bundesregierung als sicher eingestufte Herkunftsländer eine zwar lange, aber treffendere Bezeichnung.
Asylgesuche von ||Geflüchteten aus Ländern, die als sicher gelten, werden schneller bearbeitet und in der Regel abgelehnt. Asylsuchende haben nur eine Woche Zeit, Widerspruch einzulegen und können innerhalb von vier Wochen ab Antragstellung ||abgeschoben werden.

Subsidiärer Schutz

kann von  ||Geflüchteten nach der Europäischen Menschenrechtskonvention in Anspruch genommen werden, wenn ihr Asylantrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt wurde. Sie werden als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt, wenn sie den Behörden stichhaltige Gründe dafür vorbringen können, dass ihnen im Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht. Dann wird ein einjähriger Schutz gewährt mit Möglichkeit zur Verlängerung auf drei Jahre.